Vergaberecht in Zeiten der Corona-Krise

Es ist ein Versuch, die langsam unübersichtlich werdenden Informationen zur Anwendung des Vergaberechts im Zusammenhang mit der Beschaffung von Leistungen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2, zu strukturieren und aktuell zu halten. Darum habe ich diese Mindmap öffentlich gemacht. Sie kann und wird sich voraussichtlich jeden Tag ändern. Mal mehr, mal weniger ...

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Vergaberecht in Zeiten der Corona-Krise by Mind Map: Vergaberecht in Zeiten der Corona-Krise

1. Darstellung bei forum-vergabe

2. Diskussion im DVNW

2.1. Vergabeblog

2.2. Bieterfragen zu Corona

2.2.1. Aufhebung begonnener Vergabeverfahren wegen Corona-bedingter Änderung des Beschaffungsbedarfes

2.3. Submissionen - Anwesenheit von Bietern in "Corona-Zeiten"

2.4. Preiserhöhungen bei bestehendem Vertrag in Zusammenhang mit der Corona-Pandemie

2.5. Umfrage des DVNW zum Umgang mit der Corona-Pandemie im öffentlichen Beschaffungswesen

3. Empfehlung des RWI-Instituts

4. Vertragsrecht

4.1. Bauverträge

5. Informationen aus Anwaltskanzleien

5.1. caspers mock Rechtsanwälte

5.2. pwc

5.3. avocado Rechtsanwälte

5.3.1. Schäfer/Tarampouskas, VergabePortal

5.4. Bird&Bird (Webinar/Stand 1.4.2020)

5.5. Beiten Burkhard

5.6. Leinemann & Partner

5.6.1. Öffentliche Beschaffung während der Corona-Krise (VergabeNews/Stand 23.3.2020)

5.6.2. Zusammenfassung

6. Welche Beschaffungen können betroffen sein?

6.1. Liefer- und Dienstleistungen, die der Eindämmung und kurzfristigen Bewältigung der Corona-Epidemie dienen

6.2. Liefer- und Dienstleistungen, die der Aufrechterhaltung des Dienstbetriebs der öffentlichen Verwaltung dienen

6.3. Bauleistungen, die der Eindämmung und kurzfristigen Bewältigung der Corona-Pandemie dienen

7. Rechtlicher Hinweis: Diese Zusammenstellung wurde nach bestem Wissen und Gewissen erstellt und aktualisiert. Sie erhebt allerdings keinen Anspruch auf Vollständigkeit und kann die Aktualität nicht garantieren. In keinem Fall ersetzt sie eine individuelle Rechtsberatung. Oliver Weihrauch | Fachanwalt für Vergaberecht

8. Vergaberecht: Normen

8.1. GWB-Vergaberecht

8.1.1. Europa

8.1.1.1. Überblick über die in der EU geltenden Corona bedingten Vergaberegeln

8.1.2. Bund

8.1.2.1. Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWI)

8.1.2.1.1. Verbindliche Handlungsleitlinien für die Bundesverwaltung für die Vergabe öffentlicher Aufträge zur Beschleunigung investiver Maßnahmenzur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der COVID-19-Pandemie

8.1.2.2. Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI)

8.1.2.2.1. BMI: Erlass zum Umgang mit COVID-19-Pandemie bedingten Mehrkosten auf Baustellen des Bundes vom 17.06.2020 und Ergänzung des VHBund (Formular 217)

8.1.2.2.2. BMI: Rundschreiben und Erlass vom 20.04.2020

8.1.2.2.3. BMI: Hinweisschreiben vom 27.03.2020

8.1.2.2.4. Präqualifikationsverfahren

8.1.2.3. Gesundheitsministerium

8.1.2.3.1. Schutzmasken: Open House Modell

8.2. Unterschwellenwertvergaben

8.2.1. Baden Württemberg

8.2.2. Bayern

8.2.3. Berlin

8.2.3.1. Berlin: Rundschreiben SenWiEnBe II D Nr. 04/2020 vom 15.04.2020

8.2.3.2. Berlin: Rundschreiben SenWiEnBe II D Nr. 03/2020 vom 01.04.2020

8.2.4. Brandenburg

8.2.4.1. Land Brandenburg

8.2.4.2. Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Energie

8.2.5. Bremen

8.2.6. Hamburg

8.2.6.1. Hamburg

8.2.6.1.1. Hamburg: Rundschreiben der Finanzbehörde Ham-burgÄnderungen des Hamburgischen Vergaberechts

8.2.6.1.2. Hamburg: Rundschreiben der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen Hamburg-Hinweise zum Bauvertragsrecht

8.2.7. Hessen

8.2.8. Mecklenburg-Vorpommern

8.2.9. Niedersachsen

8.2.9.1. Finanzministerium und Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung

8.2.9.2. Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport

8.2.10. Nordrhein-Westfalen

8.2.10.1. Land

8.2.10.1.1. Investitionsbeschleunigungsmaßnahme für Bauleistungen unterhalb der Schwellenwerte (Gilt bis 31.12.2020)

8.2.10.2. Kommunen

8.2.10.2.1. Kommunale Vergabegrundsätze in der Fassung des Runderlasses vom 12. Juni 2020 (MBl. NRW. S. 325)

8.2.11. Rheinland-Pfalz

8.2.12. Saarland

8.2.13. Sachsen-Anhalt

8.2.14. Thüringen

8.2.14.1. Vierte Änderung der Thüringer Verwaltungsvorschrift zur Vergabe öffentlicher AufträgeVom 02. April 2020

8.2.14.2. Thüringen: Rundschreiben vom 19.03.2020

9. Zusammenfassende Darstellungen

9.1. Darstellung bei forum-vergabe

9.2. Auftragsberatungsstellen

9.3. dejure.org

9.4. Behörden.blog

10. Öffentlich-rechtliche Vorschriften

10.1. Planungssicherstellungsgesetz